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Autor

Stefan Batzli

Demokratie unter Druck

Politische Bildung ist die entscheidende Grundlage für eine funktionierende Demokratie. Die Anny-Klawa-Morf-Stiftung, die 2019 auf Initiative der Sozialdemokratie gegründet wurde, ist diesem Kredo verpflichtet. Sie lanciert ab diesem Jahr in den drei Handlungsfeldern «Demokratie stärken», «Gegenwart verstehen» und «Zukunft gestalten» verschiedene Vermittlungsformate.

Demokratie ist kein Selbstläufer

Sie fusst auf informierten Bürgerinnen und Bürgern, die bereit sind, Demokratie aktiv zu leben, zu pflegen und engagiert zu diskutieren. Demokratien müssen sich immer wieder neu erfinden, weil der gesellschaftlich-kulturelle Wandel und der wirtschaftlich-technologische Fortschritt neue Ansprüche formulieren. Heute wird Demokratie oft einseitig auf den Volkswillen reduziert. «Das Volk hat immer recht» lautet dann die beliebte Parole. Die Selbstbestimmungsinitiative oder die Durchsetzungsinitiative symbolisieren das Risikopotenzial einer solchen Entwicklung und zeigen klar die Grenzen auf. Zentrale demokratische Werte, wie der Schutz des Einzelnen vor Willkür, schwindende Respektierung der Gewaltentrennung, aber auch die Inklusionsfähigkeit von Politik und Gesellschaft werden zunehmend unkritisch dem Volkswillen untergeordnet. Meinungsbildung als zentrale Grundlage demokratischer Entscheidungsfindung ist unter Druck und wegen dem zunehmenden Einfluss individualisierter Medien, relevanter Einzelakteure und dem Microtargeting politischer Kampagnen dynamischer und unberechenbarer geworden.

 

Bildungsarbeit ist nötig

Die Antwort darauf ist nicht der vermeintliche Systemwechsel, sondern das konsequente Investieren in das Wissen der Bürgerinnen und Bürgern um den gewaltigen und einmaligen Wert der Demokratie als die bestmögliche Form der politischen Willensbildung. Ohne politische Bildung ist diese Einsicht und Überzeugung nicht zu haben. Die Anny-Klawa-Morf-Stiftung, deren Geschäftsstelle die CRK führt, ist die erste parteinahe politische Stiftung in der Schweiz. Sie reiht sich in die Familie der vielen politischen Stiftungen in anderen europäischen Ländern ein. Die Finanzierung der Stiftung baut auf Spenden und Zuwendungen vorwiegend aus der Wirtschaft, welche diese Bildungsarbeit in der schweizerischen Milizdemokratie unterstützen wollen. Die Anny-Klawa-Morf-Stiftung konzipiert als operative Stiftung eigene Projekte. Als unabhängige politische Stiftung ist sie auch Mitglied bei der Foundation for European Progressive Studies (FEPS). Dieses jahr gehen erste Veranstaltungsformate in die Umsetzung. Aktuelles dazu findet sich jederzeit auf www.anny-klawa-morf.ch

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